Rechtsprechung
| FG Hamburg, 23.02.1984 - II 240/83 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,6729) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1985, 512
- EFG 1984, 482
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 08.01.1987 - 1 StR 381/86
Ersatzzustellung an den Lebensgefährten des Zustellungsadressaten - Zusammenleben …
In Übereinstimmung mit einigen gerichtlichen Entscheidungen (OLG Celle FamRZ 1983, 202, 203; LG Flensburg MDR 1982, 238; FG Hamburg NJW 1985, 512; vgl. RG JW 1937, 1663; BayVerfGH Rpfl.Wie die Wirksamkeit der Zustellung an den Lebensgefährten zu beurteilen wäre, wenn der Zustellungsadressat mit einer Familie - etwa seinen Kindern - zusammenlebt, kann deshalb offen bleiben (bejahend: FG Hamburg NJW 1985, 512; verneinend: BVerwG DVBl 1958, 208).
- FG Berlin, 26.01.1998 - 8 K 8264/97 Das FG Hamburg (Urteil vom 6. Januar 1984 VII 70/82 EFG 1984, 482) hat eine Klage auf Feststellung, ob eine Verpflichtung zur Einbehaltung von Lohnsteuern besteht, für zulässig gehalten und die Auffassung vertreten, der Kläger müsse nicht den Erlaß eines Haftungsbescheides abwarten.
- FG Köln, 28.08.1998 - 15 K 614/94
Wirksame Zustellung der Steuerbescheide; Verwerfung der Einsprüche als unzulässig …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar